Von Alexander Park
Einführung
Was ist ein Sandwich? Die meisten Menschen stellen sich diese Frage nie. Schließlich scheint die Antwort fast zu offensichtlich zu sein – zwei Scheiben Brot mit Fleisch, Käse oder irgendeiner Art von Füllung zwischen den beiden Brotscheiben. In den letzten Jahren ist diese Frage in den Mittelpunkt des Interesses der Medien gerückt. Eine Frage ist insbesondere, ob ein Hotdog ein Sandwich ist. Merriam-Webster hat diese moderne Debatte ausgelöst, indem es erklärte, dass ein Hotdog ein Sandwich ist. Merriam-Webster definiert ein „Sandwich“ als „zwei oder mehr Scheiben Brot oder ein geteiltes Brötchen mit einer Füllung dazwischen“ oder „eine Scheibe Brot, die mit Essen belegt ist“. Die Richterin Ruth Bader Ginsburg hat sich sogar zu diesem Thema geäußert und erklärt, dass nach Stephen Colberts Definition von „Sandwich“ ein Hotdog tatsächlich ein Sandwich ist.
Die Neugierde macht nicht bei Hotdogs halt. Viele haben sich gefragt, ob zwei aufeinander gestapelte Pizzastücke, eine Brotschale, eine Hot Pocket oder ein Wrap als Sandwich gelten. Während diese Debatte humorvoll ist und das Interesse von Feinschmeckern weckt, hat die einfache Frage, was ein Sandwich ist, ihren Weg in den rechtlichen Kontext gefunden. Das Fehlen einer genauen Definition des Begriffs „Sandwich“ ist besonders wichtig im Zusammenhang mit wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen, z. B. Exklusivitätsklauseln und Wettbewerbsverbotsvereinbarungen. Lebensmitteleinzelhändler können solche restriktiven Vereinbarungen in ihre Pachtverträge aufnehmen und damit die Arten von Lebensmittelbetrieben einschränken, die in ihrer Nähe errichtet und betrieben werden können. Genau darum ging es in der Rechtssache White City Shopping Ctr., LP gegen PR Restaurants, LLC, in der es um die Definition eines Sandwichs ging.
Ist der Burrito ein Sandwich?
In der Rechtssache White City Shopping Ctr., LP gegen PR Restaurants, LLC beantragte PR Restaurants („PR“), der Betreiber von zweiundzwanzig Panera Bread („Panera“)-Restaurants, eine einstweilige Verfügung gegen White City Shopping Center („White City“). PR behauptete, White City habe gegen die Exklusivitätsklausel ihres Gewerbemietvertrags verstoßen, indem es Gespräche mit Chair 5 Restaurants („Chair 5“) über die Anmietung einer Gewerbefläche für ein Qdoba-Restaurant aufgenommen habe. In dem Mietvertrag von PR heißt es unter anderem: „Der Vermieter verpflichtet sich, keinen Mietvertrag, Belegungsvertrag oder eine Lizenz für eine Fläche im Einkaufszentrum … für eine Bäckerei oder ein Restaurant abzuschließen, von der/dem vernünftigerweise erwartet wird, dass sie/es jährlich mehr als zehn Prozent (10 %) ihres/seines Gesamtumsatzes an Sandwiches verkauft. . . .“ Der Mietvertrag enthielt keine Definition des Begriffs „Sandwiches“, so dass das Gericht entscheiden musste, ob White City durch die Aufnahme von Gesprächen mit Qdoba, einem Anbieter von mexikanischen Lebensmitteln wie Burritos, Quesadillas und Tacos, gegen den Mietvertrag verstoßen hatte.
Die juristische Definition des Begriffs ist mehrdeutig
Nach Ansicht des Gerichts ist der Begriff „Sandwiches“ nicht mehrdeutig. Es stützte sich auf eine Wörterbuchdefinition, nämlich „‚zwei dünne Brotstücke, gewöhnlich mit Butter bestrichen, zwischen denen eine dünne Schicht (z.B. aus Fleisch, Käse oder einer schmackhaften Mischung) liegt'“, sowie auf den „gesunden Menschenverstand“, um festzustellen, dass die von Qdoba zubereitete Art von Essen kein „Sandwich“ ist. In einem Memorandum zur Unterstützung des Unterlassungsantrags von PR wurde „Sandwich“ definiert als „‚Essen, das aus einer Füllung besteht, die auf eine Scheibe oder zwischen zwei oder mehr Scheiben einer Brotsorte gelegt wird, oder etwas, das an die Stelle von Brot tritt (wie ein Cracker, Keks oder Kuchen)'“. Weiter argumentierten die Anwälte, dass auf der Grundlage dieser Definition Tacos, Burritos und Quesadillas „alle Sandwiches sind, weil sie alle aus Brot bestehen, das um die Füllung herum gefaltet wird“. Wie Marjorie Florestal feststellte, handelt es sich bei den oben genannten Definitionen – eine vom Gericht angenommene und die andere von PR angebotene – um die beiden Definitionen des New Webster Third International Dictionary.
Wie aus diesen beiden Definitionen ersichtlich ist, besteht also weiterhin eine Unklarheit, die noch zu klären ist. Fragen wie die, ob zwei Brotstücke erforderlich sind, welche Art von Füllung sich zwischen dem Brot oder auf dem Brot befinden muss und sogar wie viel Füllung erforderlich ist, bleiben bestehen, wenn man die beiden Definitionen vergleicht.
Andere rechtliche Definitionen lösen die Mehrdeutigkeit nicht auf
Das „Food Standards and Labelling Policy Book“ des Landwirtschaftsministeriums der Vereinigten Staaten („USDA“) gibt einige Hinweise darauf, was als „Sandwich“ gelten sollte und was nicht. Darin heißt es: „Typische ‚geschlossene‘ Sandwiches bestehen aus zwei Brotscheiben oder dem oberen und unteren Teil eines aufgeschnittenen Brötchens, die Fleisch oder Geflügel umschließen“. Es wird auch zwischen geschlossenen und offenen Sandwiches unterschieden und darauf hingewiesen, dass beide als „Sandwiches“ betrachtet werden. Außerdem werden Burritos und Fajitas als „sandwichähnlich“, Hamburger und Würstchen als „sandwichartig“ und Strombolis als „kein traditionelles Sandwich“ bezeichnet. Lebensmittel, die schwieriger als Sandwiches zu charakterisieren sind, werden also als „sandwichähnlich“ oder „sandwichartig“ bezeichnet, was darauf hinweist, dass sie zwar einem Sandwich ähneln, aber eigentlich keine „Sandwiches“ sind.
Zwei Bundesstaaten, Kalifornien und New York, geben ebenfalls Aufschluss darüber, was ein „Sandwich“ ist. Kalifornien bezeichnet Hot Dogs und Hamburger als „Sandwiches“. Durch die Verwendung des Konjunktivs „und“ in „Hot Dog- und Hamburger-Sandwiches“ wird davon ausgegangen, dass der Begriff „Sandwiches“ sowohl für Hamburger als auch für Hot Dogs gilt. New York liefert eine weitreichende Definition von Sandwiches mit Beispielen. Der Begriff „Sandwiches“ umfasst „kalte und warme Sandwiches jeder Art, die zubereitet und verzehrfertig sind, sei es auf Brot, auf Bagels, auf Brötchen, in Pitas, in Wraps oder auf andere Weise, und unabhängig von der Füllung oder der Anzahl der Schichten“. Außerdem werden Beispiele aufgeführt, darunter gängige Sandwiches wie BLTs, Aufschnitt und gegrillter Käse sowie einige Lebensmittel, die nicht unbedingt als Sandwiches im Sinne des gesunden Menschenverstands gelten, wie Burritos, Gyros, Wraps und Pita-Sandwiches. Beide Staaten scheinen im Vergleich zum USDA eine breitere Definition des Begriffs „Sandwich“ zu verwenden.
Sandwich Defined: Ein Vorschlag
Gegenwärtig gibt es keine einheitliche Definition eines „Sandwichs“. Es besteht kein Konsens darüber, ob etwas so Beliebtes wie der Hot Dog als Sandwich bezeichnet werden sollte, ganz zu schweigen von weniger verbreiteten Lebensmitteln wie Gyros oder Wraps. Um die Unklarheiten in den derzeitigen rechtlichen Definitionen des Begriffs „Sandwich“ zu beseitigen, sollte daher ein neuer Rahmen vorgeschlagen werden. Durch die Kombination von Ähnlichkeiten zwischen den bestehenden rechtlichen Definitionen und dem „gesunden Menschenverstand“ oder traditionelleren Vorstellungen davon, was als „Sandwich“ gilt, können die folgenden Leitprinzipien hilfreich sein. Ein Sandwich muss bestehen aus: 1) einer Scheibe Brot mit einer darauf befindlichen Füllung; oder 2) zwei oder mehr getrennten Brotscheiben mit einer Füllung zwischen den beiden Stücken; außerdem können 3) einzelne oder mehrere Brotstücke nicht zusammengerollt werden, wie bei einem Burrito, Wrap oder Taco; und 4) die Füllung kann nicht innerhalb der Brottasche platziert werden, wie bei einem Pita. In diesem Rahmen würden Burritos, Hot Dogs, Gyros, Wraps und Tacos nicht als „Sandwich“ gelten, aber ein Sandwich mit offenem Gesicht, ein Sandwich mit geschlossenem Gesicht oder ein Burger würden als „Sandwich“ gelten.
Obwohl es dem „gesunden Menschenverstand“ entsprechen mag, dass ein Burrito kein Sandwich ist, könnte man dies vor Gericht nicht mit Sicherheit feststellen. Die vorgeschlagene Definition wird es den Gerichten ermöglichen, sich an einen einheitlichen Standard zu halten, wenn Fragen im Zusammenhang mit Lebensmitteleinzelhändlern und ihren wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen auftauchen.
Schlussfolgerung
Der vorgeschlagene Rahmen soll die Unklarheiten im Zusammenhang mit den derzeitigen rechtlichen Definitionen eines „Sandwichs“ beseitigen. Diese Unklarheit ist seit der Entscheidung des Gerichts in der Rechtssache White City Shopping Ctr., LP gegen PR Restaurants, LLC nicht beseitigt worden. Dies zeigt sich an der relativ neuen Faszination der Medien für die Frage, ob ein Hot Dog ein Sandwich ist, und an den Debattierern, die sich auf beide Seiten des Arguments stellen. Während es sich hierbei manchmal um eine eher harmlose Frage handelt, ist in anderen Fällen eine genaue Definition erforderlich, um Rechtsstreitigkeiten zu lösen, insbesondere im Fall von restriktiven Vereinbarungen.